55/I/2015 Jede Person ist besonders. Dafür ist sie zu achten.

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Status:
Überweisung

Der SPD Landesverband erarbeitet eine Compliance-Regel, die das Leitbild ethisch ergänzt.

Die UB-Vorstände und Arbeitsgemeinschaften werden mit der Erarbeitung eines gemeinsamen Entwurfes beauftragt. Dieser wird im Laufe des Jahres in den Parteigremien vor- und zu Diskussion gestellt, zum ordentlichen Landesparteitag im Herbst 2016 verabschiedet.

Die Einhaltung dieser Compliance betrifft alle Genossinnen und Genossen im SPD-Landesverband Brandenburg. Zur Wahrung dieses gemeinsamen Interesses gibt es Ansprechpersonen in der Funktion einer Ombudsfrau oder -mann. Diese Aufgabe kann auch von der UB-Geschäftsführung wahrgenommen werden.

Um dieser Herausforderung gewachsen zu sein bietet der Landesverband Qualifizierungsmöglichkeiten zur Sensibilisierung für geschlechtsspezifische Fragestellungen an und schafft Angebote die Handlungsorientierung geben.

Begründung:

Die SPD gewinnt die Wahlen, in dem Sie auch bei den Wählerinnen Erfolg hat. Maßgeblich dafür sind Inhalte die Frauen betreffen, Themen die Gerechtigkeit aufgreifen und eine gezielte Ansprache von Frauen.

Noch ist dies nicht selbstverständlich. Doch wer nach außen glaubwürdig für eine moderne Gleichstellungspolitik einsteht, muss sie auch nach innen leben.

Der Beschluss Nr. 20 des ordentlichen Bundesparteitages in Leipzig titelt mit: „Die SPD weiblicher machen“. In dem Beschluss ist die für die Parteireform die dafür notwendige Programmatik formuliert.

Wenn es darum geht, die SPD weiblicher zu machen, gilt es zum einen den Strukturwandel weiterhin zu ermöglichen. Die andere Seite der Medaille ist, eine Kultur des Miteinanders zu etablieren, die gekennzeichnet ist von Respekt, wechselseitiger Rücksichtnahme, Zu- und Vertrauen, Wertschätzung und Anerkennung von Unterschieden. Weiblichkeit wird damit auch zum Synonym für eine attraktivere, offenere, diskursive Partei, die partnerschaftliche Begegnungen fördert.

Das geschieht jedoch nicht von selbst sondern bedarf „Spielregeln“, die einer sozialdemokratischen Selbstverpflichtung entsprechen.

Die ASF Potsdam fordert dafür eine Compliance-Richtlinie im Sinne einer werteorientierten Selbstverpflichtung und als sozialdemokratische Marke für mehr Partnerschaftlichkeit in der Parteiarbeit.

Empfehlung der Antragskommission:
Überweisung an: Landesvorstand
Stellungnahme(n):
Stellungnahmen und abschließende Beschlussfassung Landesvorstand Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat sich in seiner Sitzung am 16. April 2016 mit dem Antrag des SPD-Unterbezirks Potsdam beschäftigt. Auf Beschluss des Landesvorstands der SPD Brandenburg wurde der Antrag abgelehnt.

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