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Ä01 zum 09/I/2017

16.11.2017

Ersetze den gesamten Antragstext: „Die SPD Brandenburg spricht sich dafür aus, die zulässige Zahl der angesammelten Überstunden pro Arbeitnehmer*in gesetzlich zu begrenzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion und die Landesregierung werden aufgefordert, sich für eine entsprechende Regelung im Arbeitszeitgesetz einzusetzen. Der SPD-Landesvorstand wird aufgefordert, einen entsprechenden Antrag zum nächsten Bundesparteitag einzureichen.“

Ä02 zum 64/I/2017

16.11.2017

Streiche auf Seite 95, in den Zeilen 20-21: „Um kommunale Schulträger bei der Gewährleistung einer vollumfassend zufriedenstellenden Lernatmosphäre zu unterstützen, fordern wir die Landesregierung auf, ein Schulinvestitionspaket in Höhe von mindestens 20 Millionen Euro anzuschieben. […]

Ä01 zum 18/I/2017

16.11.2017

Füge hinzu auf Seite 34, Zeile 7: „[…] Um die Wohnsituation für Studierende an Hochschulstandorten mit angespannten Wohnungsmärkten zu verbessern wird das Land die jeweils zuständigen Studentenwerke bei der Schaffung weiterer studentischer Wohneinheiten unterstützen, unter anderem durch die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Finanzierung von Bauvorhaben, ein Wohnrauminvestitionspaket und gegebenenfalls die Bereitstellung geeigneter, sich in Landesbesitz befindender Flächen.“

Ä16 zum 01/I/2017

16.11.2017

Ergänze auf Seite 5, nach Zeile 9: „[…] Wir fordern die Landesregierung auf, bei der Digitalisierung mit gutem Beispiel voranzugehen und das eigene IT- und Digitalisierungsmanagement sowie die eigene IT-Strategie zu evaluieren und bei Bedarf weiterzuentwickeln, um den hochkomplexen und sich verändernden Herausforderungen gerecht zu werden. Auf Bundesebene  – etwa im Rahmen des gemeinsamen IT-Planungsrates – sollte sie sich für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern zur Nutzung von Synergiepotenzialen und einer Harmonisierung der verwendeten Anwendungen einsetzen.“

Ä17 zum 01/I/2017

16.11.2017

Füge hinzu auf Seite 5, ab Zeile 9: „[…] Hierfür werden wir uns für eine bessere Zusammenarbeit von Land, Kreisen und Gemeinden einsetzen, geregelt durch ein E-Government-Gesetz. Ein wichtiger Schritt ist außerdem die Entwicklung einheitlicher Standardprogramme für Schlüsselanwendungen durch das Land, welche allen Verwaltungsebenen zur Verfügung gestellt werden können. Insbesondere kleinere und finanzschwächere Kommunen müssen durch Beratungs- und Fortbildungsangebote auf dem Weg zur digitalisierten Gemeinde unterstützt werden.“

Ä15 zum 01/I/2017

16.11.2017

Ergänze auf Seite 5, nach Zeile 1: „ […] Auch viele Wirtschaftsteilnehmende, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, brauchen oft Unterstützung auf ihrem Weg in die digitalisierte Arbeitswelt. Hier kann das Land durch die Schaffung entsprechender Beratungsangebote und Austauschforen helfen. Auch das Know-How von führenden wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes kann so noch besser für die Förderung der regionalen Wirtschaft nutzbar gemacht werden.“

Ä01 zum 64/I/2017

16.11.2017

Ersetze: „Um kommunale Schulträger bei der Gewährleistung einer vollumfassend zufriedenstellenden Lernatmosphäre zu unterstützen, fordern wir die Landesregierung auf, ein Schulinvestitionspaket in Höhe von mindestens 20 Millionen Euro anzuschieben. […]“

durch: „Um kommunale Schulträger bei der Gewährleistung einer vollumfassend zufriedenstellenden Lernatmosphäre zu unterstützen, fordern wir die SPD-Landtagsfraktion auf, ein Schulinvestitionspaket in Höhe von mindestens 20 Millionen Euro anzuschieben. […]“

Ä01 zum 07/I/2017

16.11.2017

Die SPD Brandenburg fordert die SPD-geführte Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion auf, […]

Ä02 zum 05/I/2017

16.11.2017

[…] Dieses sollte sich mindestens am BAföG-Höchstsatz (derzeit 649 EUR ohne Sozialversicherungsbeiträge) orientieren.

Ä01 zum 05/I/2017

16.11.2017

Ersetze: „Fairer Lohn für Auszubildende“

durch: „Fairer Vergütung für Auszubildende“