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Ä03 zum 02/I/2017

16.11.2017

Besonderes Augenmerk bei der landesseitigen Finanzierung des kommunalen ÖPNV soll auf den Busverkehr in ländlichen Regionen wie der Uckermark, der Prignitz, der Lausitz und weiteren berlinfernen Regionen gerichtet werden. Die einstündige – am SPNV orientierte – Taktung des PlusBus-Konzepts wird Regionen besser anbinden, die durch größere Entfernungen zum nächsten SPNV-Angebot charakterisiert sind

Ä13 zum 01/I/2017

16.11.2017

Durch den Lückenschluss im Digitalfunknetz ist es der Landesregierung möglich, neue Funkmasten zu bauen und so weiße Flecken im Behördenfunk zu schließen. Dieser Lückenschluss ist schnellstmöglich umzusetzen und finanziell abzusichern. Diese neuen Funkmaststandorte sind den Mobilfunkanbietern zur Schließung von Funklöchern anzubieten.

Ä09 zum 01/I/2017

16.11.2017

„Die SPD-Landtagsfraktion wird daher um eine Initiative für die Einführung eines jährlichen, landesweiten Blaulichttages gebeten. An diesem Tag sollen unsere Feuerwehren, mit anderen Kräften aus der Blaulichtfamilie, gemeinsam mit beispielsweise Schulen, im ganzen Land Aktionen durchführen, um so Mädchen und Jungen für ein Ehrenamt in den Blaulichtorganisationen zu begeistern.

Um mögliche Anreize für die Werbung von Neumitgliedern zu schaffen, werden die Ortsvereine und Unterbezirke gebeten, mit den Organisationen der Blaulichtfamilie vor Ort Veranstaltungen durchzuführen, um so gemeinsam Vorschläge zu erarbeiten.“

Ä16 zum 01/I/2017

16.11.2017

Ergänze auf Seite 5, nach Zeile 9: „[…] Wir fordern die Landesregierung auf, bei der Digitalisierung mit gutem Beispiel voranzugehen und das eigene IT- und Digitalisierungsmanagement sowie die eigene IT-Strategie zu evaluieren und bei Bedarf weiterzuentwickeln, um den hochkomplexen und sich verändernden Herausforderungen gerecht zu werden. Auf Bundesebene  – etwa im Rahmen des gemeinsamen IT-Planungsrates – sollte sie sich für eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern zur Nutzung von Synergiepotenzialen und einer Harmonisierung der verwendeten Anwendungen einsetzen.“

Ä17 zum 01/I/2017

16.11.2017

Füge hinzu auf Seite 5, ab Zeile 9: „[…] Hierfür werden wir uns für eine bessere Zusammenarbeit von Land, Kreisen und Gemeinden einsetzen, geregelt durch ein E-Government-Gesetz. Ein wichtiger Schritt ist außerdem die Entwicklung einheitlicher Standardprogramme für Schlüsselanwendungen durch das Land, welche allen Verwaltungsebenen zur Verfügung gestellt werden können. Insbesondere kleinere und finanzschwächere Kommunen müssen durch Beratungs- und Fortbildungsangebote auf dem Weg zur digitalisierten Gemeinde unterstützt werden.“

Ä15 zum 01/I/2017

16.11.2017

Ergänze auf Seite 5, nach Zeile 1: „ […] Auch viele Wirtschaftsteilnehmende, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, brauchen oft Unterstützung auf ihrem Weg in die digitalisierte Arbeitswelt. Hier kann das Land durch die Schaffung entsprechender Beratungsangebote und Austauschforen helfen. Auch das Know-How von führenden wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes kann so noch besser für die Förderung der regionalen Wirtschaft nutzbar gemacht werden.“

Ä05 zum 02/I/2017

14.11.2017

gehen, u. a. durch den Bau von Parkhäuser für Personenkraftwagen, E-Mobile und Fahrräder an den Bahnhöfen sowie gute Bedingungen zur Fahrradmitnahme in den Zügen.

Ä04 zum 02/I/2017

14.11.2017

Bushaltestellen sowie Park+Ride-Plätze, insbesondere an den Schnittstellen des Berliner Ringes mit Kreuzungen der S-Bahn-Strecken (Modell München), vorzuhalten.

Ä02 zum 02/I/2017

14.11.2017

Ergänze auf Seite 8, in Zeile 24: „Strecke Lübbenau-Cottbus, der zweigleisige Ausbau der Strecke Hoppegarten-Strausberg und der Elektrifizierung der Strecke Cottbus-Görlitz.

Ä01 zum 02/I/2017

14.11.2017

Ergänze auf Seite 8, nach Zeile 16: „[…] Die Landesregierung wird aufgefordert, für einen zweigleisigen Ausbau der Strecke Hoppegarten-Strausberg/Nord einzutreten.“