Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung am 15. Januar 2018 den Landesparteitag der SPD Brandenburg für den 17. November 2018 im Kongresshotel Potsdam am Templiner See einberufen (Beschluss des Landesvorstandes).
Antragsschluss für alle Anträge (ordentliche Anträge und Wahlvorschläge für den Landesvorstand, die Revisions- und Schiedskommission, Delegierten) ist Freitag, 19. Oktober 2018, 10:00 Uhr.
Antragsschluss für alle satzungsändernden Anträge ist Freitag, 21. September 2018, 10:00 Uhr.
Anträge und Personalvorschläge müssen schriftlich oder per E-Mail (in einem gängigen Textverarbeitungsformat) der Landesgeschäftsstelle der SPD Brandenburg zugehen. Es sind folgende Kontaktadressen zu verwenden: parteitag.bb@spd.de oder SPD-Landesverband Brandenburg, Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam.
Die erste Sitzung der Antragskommission findet am 23. Oktober 2018, 18:00 Uhr im Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestraße 9, 14469 Potsdam statt.
Tagungsunterlagen
- Tagesordnung [PDF]
- Geschäftsordnung [PDF]
- Personalvorschläge [PDF]
Tagesordnungspunkte
- 99/II/2018 Tempo 130 auf deutschen Autobahnen (0 Inhalte)
- Arbeit und Soziales (11 Anträge)
- Bildung, Jugend und Sport (13 Anträge)
- Innen- und Rechtspolitik (5 Anträge)
- Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen (4 Anträge)
- Mobilität, Infrastruktur und Landesplanung (15 Anträge)
- Organisationspolitik (14 Anträge)
- Umwelt- und Klimaschutz, Verbraucherpolitik (5 Anträge)
- Energie- und Wirtschaftspolitik (6 Inhalte)
- Gleichstellungspolitik (6 Inhalte)
- Wahlen, Wahlinitiative und Perspektiven (4 Inhalte)
- Sonstige Themen (1 Inhalt)
- (3 Inhalte)
- Gesundheitswesen, Prävention und Pflege (11 Anträge)
- (2 Inhalte)
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99/II/2018 Tempo 130 auf deutschen Autobahnen
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Arbeit und Soziales
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04/II/2018 Mindestlohn durchsetzen - Altersarmut verhindern
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05/II/2018 Bessere Durchsetzung von Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt durch wirksame Kontrollen des Arbeits- und Sozialrechts
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06/II/2018 Präzisierung des Vergabegesetzes des Landes zum Schutz von Arbeits- und Sozialstandards
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07/II/2018 Mehr Sicherheit und mobile Angebote für Beschäftigte, damit das Pendeln zum Arbeitsort und zur Ausbildungsstätte sozialverträglich gestaltet werden kann
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08/II/2018 Anhebung des Mindestlohns
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09/II/2018 Schichtarbeit, die als Vollzeittätigkeit ausgeübt wird, bei der Festsetzung der Regelaltersgrenze in der Rentenversicherung zu berücksichtigen
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10/II/2018 Gleiche Mindestlöhne im Bereich der Pflege für West und Ost
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11/II/2018 SPD Brandenburg für alterssicheren Mindestlohn
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12/II/2018 Die Finanzierung der Rente soll gerechter werden!
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13/II/2018 Gleichberechtigung im Sorgerecht trotz Trennung
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14/II/2018 Psycho-soziale Unterstützung
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Bildung, Jugend und Sport
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15/II/2018 Erarbeitung Landesempfehlung Medienausstattung an Schulen
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16/II/2018 Qualifizierungsoffensive Medienbildung für Lehrkräfte
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17/II/2018 Bildung, Bildung, Bildung
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18/II/2018 Bessere Schulausstattung
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19/II/2018 Bildungsstrategie "Digitalisierung und Robotik"
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20/II/2018 Unterschiede im Bildungssystem der Länder abbauen
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21/II/2018 Kostenfreie Kita Betreuung
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22/II/2018 Beitragsfreiheit für Kita, Hort und Tagesmütterbetreuung
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23/II/2018 Gerechte Verteilung in überschulischen Gremien
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24/II/2018 Evaluation von Schulleitungen im Land Brandenburg
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25/II/2018 Landesweit einheitlich gültiger Qualitätsrahmen für die Kindertagesbetreuung
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26/II/2018 Für mehr Betriebskrippenplätze in Brandenburg!
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27/II/2018 Netzwerkbildung zur Stärkung der Medienkompetenz in Brandenburg
Empfehlung der Antragskommission:AnnahmeÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 27/II/2018 Streichen 47 Arbeitskreis Digitale Gesellschaft Annahme Ä02 zum 27/II/2018 Streichen 8 Arbeitskreis Digitale Gesellschaft Annahme Ä03 zum 27/II/2018 Ändern 14 Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
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Innen- und Rechtspolitik
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51/II/2018 Ehrenamt in Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – ein Zukunftsmodell 2018
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52/II/2018 Aufbau Kompetenzzentrum Waldbrandbekämpfung
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53/II/2018 Konzept zur langfristigen Personalgewinnung und -entwicklung in der Justiz des Landes Brandenburg
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54/II/2018 Mehr Mitarbeiter für den Zoll
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55/II/2018 Regulierung der Werbung von Online-Casinos
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Kommunalpolitik, Stadtentwicklung, Wohnen
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Mobilität, Infrastruktur und Landesplanung
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60/II/2018 Grenzen verbinden: Unsere Strategie für die deutsch-polnischen Bahnverbindungen
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61/II/2018 Wiedereröffnung der Stammbahn
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62/II/2018 Weitere Entwicklung der traditionsreichen Ostbahn
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63/II/2018 Ausbau des SPNV von Königs Wusterhausen bis Mittenwalde
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64/II/2018 Mobil ohne Auto – Günstige VBB-Tickets für Berlin und Brandenburg
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65/II/2018 Freie Fahrt für den 20-Minuten-Takt (RE1)
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66/II/2018 Freie Fahrt für den 20-Minuten-Takt
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67/II/2018 Freie Fahrt für Freiwillige*! Übernahme der Fahrkosten von Freiwilligen* zu ihrer* Einsatzstelle durch das Land Brandenburg
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68/II/2018 Semestertickets für Azubis in Brandenburg
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69/II/2018 EIN Ticket für Berlin und Brandenburg
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70/II/2018 Barrierefreier ÖPNV in Brandenburg
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71/II/2018 Rücksichtnahme-Kampagne
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72/II/2018 Verkehrsplanung
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73/II/2018 Infrastrukturkonzept „Entlastung BER-Umfeld“
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74/II/2018 Internet - Versorgung
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Organisationspolitik
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75/II/2018 Änderung der Satzung § 14 Abs. 1 Landesvorstand
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76/II/2018 Änderung der Satzung § 15 Abs. 1 ff. Aufgaben
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77/II/2018 Verbesserung der Mitgliederbeteiligung und inhaltliche Weiterentwicklung
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78/II/2018 Außerordentliche Themenparteitage zur Programmentwicklung
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79/II/2018 Vertretung aller gesellschaftlichen Gruppen im Landesvorstand
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80/II/2018 Trennung von Amt und Mandat
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81/II/2018 Trennung von Amt und Mandat
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82/II/2018 Trennung von Amt und Funktion
Empfehlung der Antragskommission:AblehnungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Überweisung Ä01 zum 82/II/2018 Ändern 38 ff. Jusos Brandenburg -
83/II/2018 Trennung von Amt und Mandat für den Erneuerungsprozess der SPD
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84/II/2018 Erneuerung der SPD durch ökologische Themen
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85/II/2018 Gründung einer Historischen Kommission der SPD Brandenburg
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86/II/2018 Selbstverpflichtung der SPD Brandenburg politische Partizipation inklusiv zu ermöglichen
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87/II/2018 Wir wollen verständlich sein! - Programme und Inhalte in "Einfacher Sprache"
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88/II/2018 Stoppt die Papierflut in der Partei
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: LandesvorstandÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Überweisung Ä01 zum 88/II/2018 Ändern 26 ff. Jusos Brandenburg
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Umwelt- und Klimaschutz, Verbraucherpolitik
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89/II/2018 Kampagne für Klima- und Umweltschutz
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90/II/2018 We’re still in! Klimaziele 2020 erreichen, Lausitz als Energiestandort sichern, Neben der Braunkohle auch andere Sektoren am Klimaschutz beteiligen!
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91/II/2018 Die Zukunftsfähigkeit der Nationalen Naturlandschaften Brandenburgs sichern
Empfehlung der Antragskommission:Überweisen an: ProgrammkommissionÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 91/II/2018 Einfügen 9 SPD-Ortsverein Gransee-Fürstenberg -
92/II/2018 Herstellung abgestimmter und rechtlich verbindlicher Grundlagen für Lärmaktionspläne zur Gewährleistung eines hohen Gesundheits- und Umweltschutzniveaus
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93/II/2018 Antibiotika-Reduzierung
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Energie- und Wirtschaftspolitik
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28/II/2018 Die Lausitz als Motor der Innovation: Zukunftskonzept für die Lausitz nach der Braunkohle
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29/II/2018 Die Energiewende in Brandenburg voranbringen
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30/II/2018 Speicherung der erneuerbaren Energie
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31/II/2018 Treuhandarchiv in Brandenburg sichern
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32/II/2018 Sexistische Werbung verbieten
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33/II/2018 Wende in der Agrarwirtschaft
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Gleichstellungspolitik
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Wahlen, Wahlinitiative und Perspektiven
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Sonstige Themen
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01/II/2018 Zuhause ist Brandenburg
Empfehlung der Antragskommission:Annahme in geänderter FassungÄnderungsanträge
Status Kürzel Aktion Zeile AntragstellerInnen Annahme Ä01 zum 01/II/2018 Einfügen 28 Jusos Brandenburg Annahme Ä02 zum 01/II/2018 Ändern 3 und 4 Jusos Brandenburg Annahme Ä03 zum 01/II/2018 Ergänzen 4 Jusos Brandenburg Annahme Ä04 zum 01/II/2018 Ergänzen 14 Jusos Brandenburg Annahme Ä05 zum 01/II/2018 Einfügen 15 Jusos Brandenburg Annahme Ä06 zum 01/II/2018 Einfügen 21 Jusos Brandenburg Annahme Ä07 zum 01/II/2018 Ergänzen 3 Jusos Brandenburg Annahme Ä08 zum 01/II/2018 Streichen 26 SiP Brandenburg Annahme Ä09 zum 01/II/2018 Ändern 35 SiP Brandenburg Annahme Ä10 zum 01/II/2018 Einfügen 9 Jusos Brandenburg Ablehnung Ä11 zum 01/II/2018 Ergänzen 21 Jusos Brandenburg Annahme Ä12 zum 01/II/2018 Einfügen 30 Jusos Brandenburg -
02/II/2018 Sozial und kommunal – gemeinsam Verantwortung übernehmen!
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03/II/2018 Brandenburg braucht Europa und Europa braucht Brandenburg
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Gesundheitswesen, Prävention und Pflege
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34/II/2018 Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
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35/II/2018 Ein Schritt hin zur solidarischen Gesundheitsversicherung
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36/II/2018 Öffnung der gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte
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37/II/2018 Öffnung der gesetzlichen Krankenversicherung für Beamte
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38/II/2018 Ärztenachwuchs für den ländlichen Raum: Landarztklasse einrichten
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39/II/2018 Allgemeinmedizin stärken – hausärztliche Versorgung sichern
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40/II/2018 Selbstbestimmung
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41/II/2018 Mehr Ärztinnen und Ärzte auf‘s Land: Medizinstudierende im Praktischen Jahr vergüten
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42/II/2018 Altenpflege
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43/II/2018 Pflegenotstand beenden
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44/II/2018 Teer gehört auf die Straße - Für ein Verbot von Tabakwerbung!
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